Sinn und Zweck des Wettbewerbsrechtes

Vorbemerkung: Das neue Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) ist am 8. Juli 2004 in Kraft getreten. Es bringt dem deutschen Wettbewerbsrecht einige Neuerungen, behält diverse Vorschriften bei und übernimmt einen Teil der bisher gefestigten BGH-Rechtsprechung ins Gesetz.

1. Zweck des Gesetztes

Das UWG hat verschiedene Schutzzwecke. Geschützt werden sollen vor allem:

Konkurrenzschutz der Unternehmer soll davor geschützt werden, dass andere Unternehmen der gleichen Branche in unlauterer Weise sich einen Wettbewerbsvorteil verschaffen.
Verbraucherschutz auch die Verbraucher sollen vor Irreführung durch einige Unternehmen am Markt geschützt werden. Bis zu einem gewissen Grad soll auf Aussagen von Gewerbetreibenden vertraut werden dürfen.

In § 1 wird die von der Rechtsprechung seit langem anerkannte Schutztrias festgelegt, wonach das UWG dem Schutz der Mitbewerber, der Verbraucher und dem Interesse der Allgemeinheit dient.

§ 2 enthält Definitionen essentieller im Gesetz verwendeter Begriffe, wie z.B. der Wettbewerbshandlung, des Marktteilnehmers und des Mitbewerbers.

Wettbewerbsrecht- Themen | Anwendungsbereich Wettbewerbsrecht Reisevertrag