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Unmöglichkeit

b) Unmöglichkeit von Handlungen

Kann eine geschuldete Handlung nicht mehr vorgenommen werden, so wird auch diese Leistung unmöglich.
Beispiel:
Alois soll laut Vertrag den Gartenzaun der Berta streichen. Am Abend bevor er mit den Arbeiten beginnen will wird der Zaun durch randalierende Jugendliche zerstört und zu Brennholz verarbeitet. Die Leistung ist unmöglich.
Die Operndiva Dorella wurde zu einem Galakonzert verpflichtet. Am Tage des Konzertes wird Sie heiser und kann nicht mehr singen. Die Leistung wird unmöglich.

c) Verspätung bei Fixschuld

Ein Fixgeschäft ist ein Geschäft, bei dem der Liefertermin derart festgelegt ist, dass mit der Einhaltung dieses Termins die Leistung "steht oder fällt". Das heißt, dass der Termin so wichtig ist, dass eine Leistung nach diesem Termin nicht nur verspätet ist, sondern die Leistung als solche völlig sinnlos wird.
Beispiel:
Die Konzertagentur Knallig mietet für ein Konzert in der Waldbühne eine Lichtanlage, welche von dem Vermieter am Vormittag des Konzerttages in der Waldbühne aufgebaut werden soll. Als das Konzert beginnen soll, ist die Lichtanlage noch immer nicht da. Ein späterer Aufbau der Lichtanlage ist völlig sinnlos, da dann das Konzert bereits vorüber ist. Deshalb tritt hier mit Versäumnis des Termins Unmöglichkeit ein.
Ähnliches gilt bei einem für eine bestimmte Nacht gebuchten Hotelzimmer.

d) Wirtschaftliche Unmöglichkeit

Mit der Schuldrechtsreform ist auch die wirtschaftliche Unmöglichkeit in das Gesetz eingeführt worden. Nach § 275 BGB tritt auch Unmöglichkeit ein, wenn die weitere Erbringung der Leistung vom Aufwand her in keinem vernünftigen Verhältnis mehr zum Ergebnis steht. In diesem Fall ist immer noch das Interesse des Gläubigers an dem Erhalt der Leistung in die Überlegungen mit einzubeziehen.
Beispiel:
Der Gläubiger hat eine Flasche australischen Wein des Jahrganges 1956 für 50,00 € beim Weinhändler bestellt. Kurz nachdem der Händler die Lieferung zugesagt hat, wird die letzte Flasche in seinem Lager zerstört. Die einzige Möglichkeit, eine Flasche aufzutreiben, wäre diese bei einem Australischen Händler zu bestellen und für 1000,00 € einfliegen zu lassen. Hier liegt wirtschaftliche Unmöglichkeit vor.
Hätte es sich hier jedoch um ein lebensrettendes Medikament gehandelt, hätte das Interesse des Gläubigers überwogen und der Händler wäre noch immer zur Nachlieferung des Medikamentes verpflichtet.

d) Persönliche Unmöglichkeit

Ebenfalls im Rahmen der Schuldrechtsreform ist auch die persönliche Unmöglichkeit eingeführt worden. Diese tritt ein, wenn es dem Schuldner aus persönlichen Gründen nicht zuzumuten ist, die Leistung zu erbringen.
Beispiel:
Die Opernsängerin kann abends zum Konzert nicht auftreten, weil am gleichen Tag ihr Kind bei einem Unfall schwer verletzt wurde und im Krankenhaus liegt.

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präsentiert von Rechtsanwältin Grit Andersch
(Stand 08.04.2018)